Falling Down, Deutschland

Vor wenigen Jahren war Deutschland noch Exportweltmeister. Jetzt ist es auf dem Weg in die Kriegswirtschaft. Wie konnte das passieren?

Der einzige Weg, zusätzliche Verteidigungsausgaben dauerhaft zu finanzieren, ist über höhere Steuern.

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)

The goal is an endless war, not a successful war

Julian Assange

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wirtschaftliche Entwicklungen sind oft schwer zu greifen. Sie beginnen mit abstrakten Zahlen in den Medien: hier ein Prozent weniger, dort Gewinnwarnungen und da ein Einstellungsstopp. Es dauert eher Jahre als Monate, bis die Auswirkungen tatsächlich spürbar werden. Spoiler: Dieses Jahr werden sie spürbar werden.

Einer der größten Arbeitgeber des Landes, Volkswagen, hat gerade 20.000 Stellen gestrichen. Insgesamt sind in der Automobilbranche allein in diesem Jahr 45.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, weitere 70.000 können noch bis Ende des Jahres folgen. Zusammen mit anderen Branchen sind in der deutschen Industrie 100.000 Stellen verloren gegangen - allein in diesem Jahr.

Kritiker wenden an dieser Stelle gern ein, dass alles nicht so schlimm sei, und die deutsche Industrie ja schon oft totgesagt worden war. Korrekt ist: Die Folgen von Arbeitslosigkeit werden in Deutschland stärker abgemildert als in vielen anderen Ländern. Abfindungen und Arbeitslosengeld sorgen dafür, dass die meisten weicher fallen. Andererseits: Ein Arbeitsplatz ernährt meistens drei bis vier Menschen. Was Politiker in diesen Situationen brauchen und suchen, ist ein Ausgabenprogramm. Das beste seiner Art ist seit jeher ein Krieg beziehungsweise die Rüstung auf solchen. Diese Woche wurde beschlossen: Der deutsche Verteidigungshaushalt soll sich bis 2029 verdreifachen – von derzeit 52 Milliarden Euro im regulären Etat auf rund 153 Milliarden Euro pro Jahr. Und die Bundeswehr bestellt schon einmal im Voraus 8400 Leichensäcke.

Wie konnte es dazu kommen, welche Rolle spielt die NATO dabei? Und wie wird diese Kriegswirtschaft, auf die die EU zusteuert, aussehen?